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Rechtsbibliothek


Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse ist bei der Durchführung ihrer Aufgaben streng an das Gesetz (ASVG) und die Satzung gebunden.
Die wichtigste Rechtsgrundlage ist das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG). Es regelt die Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung für die Arbeiter und Angestellten in Industrie, Bergbau, Gewerbe, Handel, Verkehr und in der Land- und Forstwirtschaft sowie die Krankenversicherung der ASVG-Pensionisten.
Zum ASVG gelangen Sie über den Menüpunkt RIS.

Weitere bedeutende Rechtsgrundlagen sind Verordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit, Satzung und Krankenordnung der OÖGKK.

In der Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechtes (SozDok) finden Sie für die Sozialversicherung relevante Rechtsvorschriften sowie die MVB-Empfehlungen des Hauptverbandes, die zur einheitlichen Vollzugspraxis der Versicherungsträger im Bereich Melde-, Versicherungs- und Beitragsrecht dienen.

Dem Rechtsinformationssystem der Republik Österreich (RIS) können Sie ebenfalls Informationen zur österreichischen Rechtsordnung entnehmen.

Die "Amtlichen Verlautbarungen" der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes stehen Ihnen zusätzlich zur Verfügung.

Zuletzt aktualisiert am 11. März 2015