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Dienstnehmer - Merkmale


Ein Dienstverhältnis setzt das Vorliegen eines förmlichen Arbeitsvertrages nicht voraus. Es genügt ein tatsächliches, auf Leistung und Gegenleistung beruhendes Beschäftigungsverhältnis zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer.

Charakteristisch für ein Beschäftigungsverhältnis als Dienstnehmer sind die persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber dem Dienstgeber sowie der Bezug von Entgelt.

Persönliche Abhängigkeit
Dies bedeutet im Wesentlichen:

  • persönliche Arbeitsleistungspflicht
  • Gebundenheit (= Fremdbestimmtheit) des Beschäftigten an Arbeitszeit, Arbeitsort und das arbeitsbezogene Verhalten
  • Weisungsunterworfenheit
  • Kontrollunterworfenheit
  • disziplinäre Verantwortlichkeit gegenüber dem Dienstgeber
  • Eingliederung in die Unternehmensstruktur des Dienstgebers


Wirtschaftliche Abhängigkeit

Diese liegt vor, wenn

  • der Dienstnehmer seine Tätigkeit mit den Betriebsmitteln (Büroausstattung, Maschinen etc.) des Dienstgebers verrichtet.
  • er zur Berufsausübung nur in der Lage ist, wenn ihm der Dienstgeber die wesentlichen Betriebsmittel zur Verfügung stellt.
  • er keine Verfügungsmacht über die für den Betrieb wesentlichen organisatorischen Einrichtungen und Betriebsmittel besitzt.


Die wirtschaftliche Abhängigkeit darf aber keinesfalls mit einer Lohnabhängigkeit, d. h. mit dem Angewiesensein des Beschäftigten auf das Entgelt zur Bestreitung des Lebensunterhaltes, gleichgesetzt werden.

Info

Von einem Dienstverhältnis ist auch dann auszugehen, wenn die Merkmale der persönlichen und wirtschaftlichen Abhängigkeit gegenüber jenen der selbstständigen Ausübung der Tätigkeit überwiegen.


Die Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses hat immer nach den tatsächlichen Gegebenheiten zu erfolgen. Maßgebend für die Beurteilung ist also nicht der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung, sondern, wie sich das Beschäftigungsverhältnis in der Praxis tatsächlich darstellt.

Zuletzt aktualisiert am 20. August 2015