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FeldinterviewerInnen – "Echtes" Dienstverhältnis


Sachverhalt

  • Frau XY war als Feldinterviewerin tätig und hat in diesem Zusammenhang Interviews an verschiedenen Orten durchgeführt.
  • Die Feldinterviewerin konnte einzelne an sie gerichtete Arbeitsaufträge sanktionslos ablehnen oder annehmen. Die Annahme durch Einzelvertrag verpflichtete zum Tätigwerden.
  • Zwischen ihr und ihrem Auftraggeber wurden jeweils Einzelvereinbarungen abgeschlossen und die Tätigkeit als selbständige Beschäftigung angesehen.
Aus der Entscheidung des Bundesministers
Da der Interviewer typischerweise außerhalb einer festen Betriebsstätte beschäftigt ist, sind zur Beurteilung der Versicherungspflicht die für Vertreter maßgeblichen Merkmale und das Gesamtbild der Tätigkeit wesentlich.

  • Der Auftraggeber hat die zu befragende Zielgruppe mit detaillierten Umschreibungen konkret zugewiesen und musste dies unter Beachtung der objektiven Anforderung der Unternehmensorganisation auch tun.
  • Durch Richtlinien und Arbeitsanweisungen war der Ablauf der vereinbarten Arbeit detailliert festgelegt. Solche Anweisungen sind nicht als sachbezogen in dem Sinn zu beurteilen, wie sie im Rahmen von Werkverträgen typisch wären. Darüber hinaus gab es Ansprechpersonen, Probeinterviews und teilweise Spezialschulungen.
  • Dass Kontrollen von den Kunden des Auftraggebers verlangt wurden, belegt, dass die Tätigkeit kontrollunterworfen organisiert werden musste.
  • Die Nichtvereinbarung eines Konkurrenzverbotes ist als Merkmal einer selbständigen Tätigkeit zu werten.
  • Die Entlohnung wurde einseitig vom Auftraggeber errechnet und festgesetzt. Es wurden Spesen und teilweise Kilometergeld vergütet. Der Interviewer hatte keinen Spielraum bei der Preisgestaltung, sondern nur die Wahl ein Projekt anzunehmen oder abzulehnen. Daraus ergibt sich, dass der Feldinterviewer nicht unternehmerisch disponieren konnte.
  • Die im Rahmen von übernommen Aufträgen vereinbarte Geheimhaltungspflicht und das Erfordernis von Schulungen erlauben keine Weitergabe eines Projektes an eine beliebige außenstehende Person.
  • Die wirtschaftliche Abhängigkeit ist bei entgeltlichen Arbeitsverhältnissen die zwangsläufige Folge persönlicher Abhängigkeit.
Ergebnis
Die vertragliche Durchführung der Tätigkeit in Form von Einzelvereinbarungen und die Feststellungen über die praktische Durchführung der tageweisen Beschäftigung zeigen, dass bei dieser jeweils die Merkmale persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegenüber den Merkmalen selbständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit überwogen haben. Es lag daher an den einzelnen Tagen ein Dienstverhältnis nach § 4 Abs. 2 ASVG vor.

Zuletzt aktualisiert am 11. März 2015